| PARLAMENTSKORRESPONDENZ/GE/24.02.1999/Nr. 91 NR-SITZUNG: VON PALAIS EPSTEIN BIS HÖHERE SCHÜLERBEIHILFEN Entschließungsantrag ... Der Erwerb des Palais Epstein sei notwendig, um den Abgeordneten zeitgemäße Arbeitsbedingungen zu bieten. Gleichzeitig verdiene aber auch das Anliegen, ein "Haus der Zeitgeschichte", ein "Haus der Toleranz" einzurichten, Unterstützung. In diesem Sinne legt Schwimmer einen Fünf-Parteien- Entschließungsantrag vor, in dem die Bundesregierung ersucht wird, dieses Projekt weiterzuverfolgen und gemeinsam mit den Bundesländern Wien und Niederösterreich nach geeigneten Standorten zu suchen. Die Abgeordneten treten zudem für einen Ideenwettbewerb ein, der mithelfen soll, eine optimale Lösung der gestellten Aufgabe zu finden. Über ihre diesbezüglichen Aktivitäten möge die Bundesregierung dem Nationalrat bis spätestens 31.10.1999 berichten, heißt es in diesem Entschließungsantrag ... Bei der Abstimmung wird die 5. BIG-Gesetz-Novelle ebenso wie der Fünf-Parteien-Entschließungsantrag betreffend Ideenwettbewerb für ein "Haus der Geschichte" bzw. ein "Haus der Toleranz", einstimmig angenommen. |