Kein Geld für „Haus der Geschichte“

Für das schon lange geplante „Haus der Geschichte“ gibt es kein Geld. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) teilte in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des BZÖ mit, dass die Realisierung des Projekts „aufgrund der allgemeinen Budgetsituation“ für heuer nicht budgetiert worden sei.

Und „nach derzeitigem Stand der Planung“ sei anzunehmen, dass auch 2012 „keine Budgetierung erfolgen kann“. Für Faymann ist das schon seit mehr als zehn Jahren diskutierte Projekt damit trotzdem noch nicht gestorben, er will, wie er in der Anfragebeantwortung feststellt, weiter daran festhalten. Einen Zeitplan nannte er dafür aber nicht.

Widersprüchliche Angaben zu Kosten

Widersprüchlich sind die Angaben über die seit dem Jahr 2000 investierten Finanzmittel. Faymann gibt in seiner Anfragebeantwortung nur einen Betrag von 80.777 Euro für eine Vorstudie an und dazu noch 1.112 Euro für einen Zusatzauftrag zur weiteren inhaltlichen Ausgestaltung. Bereits im April 2009 hatte Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) ebenfalls in einer Anfragebeantwortung von 205.300 Euro an Kosten gesprochen.

Die BZÖ-Abgeordneten Stefan Markowitz und Wolfgang Spadiut verweisen in ihrer Anfrage darauf, dass das „Haus der Geschichte“ schon in den Regierungsprogrammen 2000, 2003 und 2007 verankert war. Im letzten Jahrzehnt sei das Projekt „hoch gelobt“ und seine Bedeutung für die Gesellschaft hervorgehoben worden.