Beratende Treffen                                              

2.1 Meetings, Besprechungen

Ein Meeting ist ein Gespräch im überschaubaren Kreis zur Diskussion und Beschlussfassung.

2.2 Ausschüsse, Komitees
Ausschüsse sind Untergruppe eines größeren Gremiums zur Beratung von Detailfragen.


2.3 Konferenzen, Kongresse

Konferenzen und Kongresse sind längerfristig geplante Zusammenkünfte in einem größeren Kreis von Fachleuten zur Beratung wissenschaftlicher, kultureller, wirtschaftlicher oder politischer Themen.

2.4 Versammlungen

Als Versammlung im Sinn des Versammlungsgesetzes (Anhang 1) gilt  eine Zusammenkunft von mindestens drei Personen, die in der Absicht veranstaltet wird, die Anwesenden zu einem gemeinsamen Wirken zu veranlassen. Es gibt drei Arten von Versammlungen:

a) Volksversammlungen und allgemein zugängliche Versammlungen

Diese sind spätestens 48 Stunden vor ihrem Beginn der jeweilig zuständigen Behörde unter Bekanntgabe des Zweckes, des Ortes und der Zeit der Versammlung schriftlich anzuzeigen.

Ist die Teilnahme von Vertretern ausländischer Staaten, internationaler Organisationen und anderer Völkerrechtssubjekte beabsichtigt, muss auch dies angezeigt werden – und zwar schon eine Woche im Voraus.

Versammlungen können in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel stattfinden. Als unter freiem Himmel stattfindend gilt auch eine Versammlung in einem Lokal, bei dem das Geschehen über Lautsprecher ins Freie übertragen wird.

Während ein Gesetzgebungsorgan versammelt ist, darf im Umkreis von 300 Metern von dessen Sitz keine Versammlung unter freiem Himmel stattfinden („Bannmeile“)

b) Versammlungen nur für geladene Gäste

sind von der Anzeigepflicht ausgenommen. Als geladene Gäste werden Personen angesehen, die persönlich und individuell vom Veranstalter der Versammlung eingeladen werden.
c) Wahlversammlungen

sind vom Versammlungsgesetz ausgenommen, wenn sie zur Zeit der ausgeschriebenen Wahl und nicht unter freiem Himmel stattfinden.

Keine Versammlungen sind öffentliche Belustigungen, Hochzeitszüge, volksgebräuchliche Feste oder Aufzüge, Leichenbegängnisse, Prozessionen, Wallfahrten und sonstige religiöse Versammlungen



Zurück zur
                Startseite